Donnerstag, 23. Juni 2016

Bereinigtes nettoeinkommen kindesunterhalt schulden

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Hier ist zusätzlich der zu zahlende Kindesunterhalt in Abzug zu bringen, sodass sich für B ein bereinigtes Nettoeinkommen von Euro ergibt (Euro 3Euro). Beim Kindesunterhalt kommt es für die Abzugsfähigkeit von Schulden nicht auf die Entstehung vor oder nach der Trennung an. 1 SüdL erklärt nicht, welche Schulden vom Einkommen abgezogen werden können.


Grundlage für die Ermittlung des bereinigten Nettoeinkommens ist zwar das steuerliche Nettoeinkommen, von diesem werden aber noch verschiedene Positionen wie berufsbedingte Aufwendungen, Altersvorsorge, Schulden etc. Kindesunterhalt für voll- und minderjährige Kinder werden mit Hilfe des Kindesunterhaltsrechners bestimmt. Für den dem Ehegatten zustehenden Unterhalt ist als bereinigtes Nettoeinkommen von B nunmehr nicht derselbe Betrag anzunehmen wie bei der vorangegangenen Rechnung.


Deshalb werden nur wenige Schulden, also Verbindlichkeiten, bei der Höhe des Kindesunterhalts berücksichtigt. Sämtliche Leitlinien der OLGs sprechen von berücksichtigungswürdigen Schulden ohne näher zu definieren, welche das sind. Das bereinigte Nettoeinkommen ist dabei nicht gleichzusetzen mit dem steuerlichen Einkommen.

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Es kommt auf den Zweck der Schuld an. Wie bereits oben dargestellt, ist der Schutz des Kindes, den der Gesetzgeber durch den Kindesunterhaltsanspruch gewährt, ein besonderes Anliegen des Gesetzes. Die Einstufung in eine entsprechende Einkommensgruppe ist auch abhängig von der Anzahl Unterhaltsberechtigter und vom Bedarfskontrollbetrag und wird im Unterhaltsrechner für Kinder berücksichtigt.


Auch die Erfüllung von Kindesunterhalt hat keinen absoluten Vorrang vor der Abzahlung von Kreditverbindlichkeiten des Unterhaltspflichtigen. Beim Kindesunterhalt spielen besondere Kriterien eine Rolle. Die Höhe des Unterhalts richtet sich nach dem anrechenbaren (Netto-)Einkommen, in selteneren Fällen auch nach dem Vermögen des Unterhaltspflichtigen. Es wir nur pauschal erklärt, dass es sich um berücksichtigungswürdige Schulden handeln muss. b) Andere Schulden können beim Kindesunterhalt vom Einkommen abgezogen werden, wenn sie nicht wirtschaftlich unsinnig sind. Hier ist es nicht maßgebend für die Abzugsfähigkeit von Schulden, ob Schulden vor oder nach der Trennung gemacht wurden.



Raten für einen Pkw abgezogen werden, wenn es sich nicht um ein übertrieben teures Luxusauto handelt und der Berufsausübung dient. Vom (Netto-)Einkommen werden dann Schulden und andere Belastungen abgezogen, so dass im Ergebnis das sogenannte unterhaltsrechtlich relevante bereinigte Nettoeinkommen verbleibt. Tilgung von Schulden Hat der Unterhaltspflichtige Schulden oder generell ausstehende Ratenzahlungen, ist dies natürlich ein entscheidender Kostenpunkt. Je nach Höhe und noch ausstehender Dauer solcher Beträge werden auch. Ein bereinigtes Nettoeinkommen kann unter Umständen ebenso von Beiträgen für eine private Altersvorsorge absehen.


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